Seit Beginn der neuen Legislatur hat sich der Gemeinderat mit verschiedenen Schwerpunktthemen, Zielen und Massnahmen für die Amtsperiode 2019 - 2022 befasst. Kürzlich hat der Gemeinderat die Legislaturziele verabschiedet. Zwei strategische Ziele werden herausgehoben:
- · Der Unterricht der Volksschule findet zentral spätestens ab Schuljahr 2024/25 im Campus Signau statt. Der Kostenrahmen von 12 Mio. wurde eingehalten.
- · Bis 2023: Der Dorfkern im Areal Restaurant Bahnhof – Landi – Thurm ist mit einer Zonen mit Planungspflicht (ZPP) entwickelt. Ein Verkehrsregime ist installiert und funktioniert.
Der Gemeinderat hat sich auch detailliert mit den Zielen der Ressortverantwortlichen (u.a. Schulkostenbeiträgen, Organisation Hauswartungen, Durchlässigkeit an den Schulen Signau, Ausschuss Kultur/Gesellschaft, Gemeindereglemente Wasser und Abwasser) befasst. Die Legislaturziele sind bereinigt. Sie können auf der Gemeindewebseite eingesehen werden.
Die Legislaturplanung ist ein Führungs- und Arbeitsinstrument für Gemeinderat, Behörden und Verwaltung. Die Umsetzung muss jährlich mit dem Budget und den finanziellen Möglichkeiten in Einklang gebracht werden. Die Legislaturplanung entfaltet keine Rechtswirkung und will auch keine Beschlüsse vorwegnehmen. Der Gemeinderat freut sich, wenn sich Einwohnerinnen und Einwohner mit der Legislaturplanung auseinandersetzen.
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